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Handels-AGBs

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ALLGEMEINE LEISTUNGS- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN (Stand: 1. März 2016)


Der Verlag erbringt seine Leistungen gegenüber Unternehmen (Buchhandel). Soweit nicht etwas abweichendes schriftlich vereinbart wird, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen (nachfolgend: Kunde) und dem Verlag André Hoffmann / AtheneMedia Dammweg 16, 46535 Dinslaken (nachfolgend: Verlag) einschließlich sämtlicher resultierender Ansprüche ausschließlich die nachfolgenden Bestimmungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen sind im Einzelfall auszuhandeln und bedürfen der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung. 

I. Bestimmungen bei der Lieferung von Ware

1. (Preise)

Ausschlaggebend für Ihre Zahlungsverpflichtung ist immer der Preis, der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt. Bei Preisänderungen zwischen Eingang einer Bestellung oder eines Auftrags und der Erbringung der Leistung wird der Kunde unverzüglich unterrichtet.


2. (Liefertermine)Bestimmte Liefertermine für Neuerscheinungen und Neuauflagen werden nicht zugesichert.

3. (Eigentumsvorbehalt)Sämtliche unserer Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 449 BGB mit nachstehender Erweiterung und ergänzt durch:

( a ) Das Eigentum des Verlag an den gelieferten Gegenständen bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen des Verlag gegenüber dem Kunden vorbehalten (Vorbehaltsware).

( b ) Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs berechtigt. Er tritt mit Annahme der vorliegenden Leistungs- und Zahlungsbedingungen sämtliche Forderungen gegenüber Dritten aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in voller Höhe mit allen Sicherungsrechten an den Verlag ab.

( c ) Nimmt der Kunde Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware auf, so gilt nach erfolgter Saldierung der einzelnen Kontokorrentforderungen der jeweilige anerkannte periodische Saldo bzw. – wenn dieser seinerseits in das Kontokorrent eingestellt wird – der mit Beendigung des Kontokorrentverhältnisses entstehende Schlußsaldo als anteilsmäßig abgetreten, und zwar bis zur Höhe der aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in das Kontokorrent eingestellten Forderungen, jedoch beschränkt auf die Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Werden Forderungen vom Verlag in ein mit dem Kunden bestehendes Kontokorrentverhältnis aufgenommen, so gelten der vereinbarte Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsabtretung als Sicherheit für unsere anteilige Saldoforderung.

( d ) Der Kunde ist ermächtigt, die an den Verlag abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware für den Verlag einzuziehen. Diese Ermächtigung kann jederzeit widerrufen werden. 
( e ) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu verpfänden oder an Dritte zur Sicherung zu übereignen. Er ist verpflichtet, einer Pfändung der Vorbehaltsware oder einer anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte sofort zu widersprechen und den Verlag hiervon unverzüglich zu unterrichten. Der Kunde kann die Vorbehaltsware nicht verpfänden oder an Dritte zur Sicherung übereignen, insbesondere nicht zur Sicherung von Krediten. 
( f ) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware gegen Feuer, Wasser und Diebstahl zu versichern und wird dem Verlag dies auf Verlangen nachweisen. Alle sich hieraus ergebenden Ansprüche gegen den Versicherer gelten hinsichtlich der Vorbehaltsware mit Annahme der vorliegenden Leistungs- und Zahlungsbedingungen als an den Verlag abgetreten.

( g ) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Verlag berechtigt, alle Rechte aus Ziffer I.3 geltend zu machen. 

4. (Buchpreisbindung)

Der Kunde ist auf Grund und im Rahmen des Buchpreisbindungsgesetzes zur Einhaltung des festgesetzten Ladenpreises bei der Veräußerung an Endkunden verpflichtet.


5. Die Angebote des Verlag im Internet und im Printkatalog stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, beim Verlag Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Bei schriftlicher Annahmebestätigung oder nach Auslieferung ist der Vertrag durch den Verlag angenommen.


6. (Gefahrtragung)

( a ) Die Lieferung erfolgt, sofern der Kunde Unternehmer ist, zu dessen Lasten und auf seine Gefahr. Verpackung wird vom Verlag nicht berechnet (ausgenommen Spezialverpackungen, Rollen und dergleichen). Ist keine bestimmte Versendungsweise vorgeschrieben oder ist der Verlag dem vorgeschriebenen Versandweg nicht angeschlossen, so ist der Verlag berechtigt, die Art und den Weg des Versandes selbst zu wählen. 
( b ) Für auf dem Transport in Verlust geratene oder beschädigte Sendungen leistet der Verlag keinen Ersatz. Entsprechende Reklamationen sind vom Kunden beim Transportträger vorzubringen.

 ( c ) Für eine Versicherung der Sendung gegen Transportschäden hat der Kunde selbst Sorge zu tragen. Im übrigen sind falsche oder fehlerhafte Lieferungen oder deren Berechnung innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Sendung bzw. – bei nicht offensichtlichen Mängeln – unverzüglich nach Kenntnisnahme vom Mangel schriftlich oder unter Vorlage der Faktur, des Lieferscheins oder des Packzettels zu beanstanden.

Mängel wird der Verlag nach eigener Wahl durch für den Käufer kostenlose Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung beseitigen. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag.

7. (Remission) Eine Remission ist nur nach vorheriger Vereinbarung möglich. In Ausnahmefällen fest mit Remissionsrecht (RR) gelieferte Verlagserzeugnisse werden nur bis zum genehmigten Termin zurückgenommen. Bei der Gutschrift für angenommene Remittenden behält sich der Verlag einen Abzug von 9% des Warenwertes als Bearbeitungsgebühr vor. Die Rücknahme kann nur erfolgen, wenn sich die Remittenden in einwandfreiem Zustand befinden.Remission ist jedoch nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung des Verlages zulässig. In diesem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und auf Risiko des Bestellers an: Sigloch Distribution GmbH, Sigloch Verlagservice / AtheneMedia Verlag, Tor 6-10, Am Buchberg 8, 74572 Blaufelden.


8. (Entgelt)

( a ) Soweit nicht anders angegeben, hat die Zahlung des Rechnungsbetrages innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug in Euro zu erfolgen. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Kunde Endabnehmer preisgebundener Produkte ist. Überweisungen und Schecks haben schuldbefreiende Wirkung an dem Tag, an dem die Gutschriftanzeige des betreffenden Geldinstituts beim Verlag eingeht. 

( b ) Wird das Zahlungsziel überschritten, werden sämtliche noch offenen Forderungen des Verlag ohne Rücksicht auf früher eingeräumte Zahlungsziele sofort fällig. Die Ausführung weiterer Aufträge kann von der Begleichung aller fälligen Forderungen und von Vorauszahlungen – ohne Skontoabzug – abhängig gemacht werden. Der Verlag behält sich vor, eingehende Vorauszahlungen für weitere Aufträge – auch von Rechtsnachfolgern des Kunden oder mit ihm im wesentlichen personengleichen Auftraggebern – mit offenen Forderungen aus früheren Aufträgen – auch von Rechtsvorgängern des Kunden oder mit ihm im wesentlichen personengleichen Auftraggebern – zu verrechnen und die Ausführung jener Aufträge solange auszusetzen, bis ein Forderungsausgleich erzielt ist. 

( c ) Der Verlag ist berechtigt, bei Zahlungsverzug oder Stundung Zinsen von 8 % über dem Basiszinssatz ohne vorherige nochmalige Inverzugsetzung zu berechnen. Im übrigen hält sich der Verlag den Rücktritt von allen mit dem Kunden bestehenden Auftragsverhältnissen vor. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt unberührt.
( d ) Die Bezugsgebühren von Zeitschriften werden zu Beginn eines jeden Jahres in voller Höhe für das laufende Kalenderjahr berechnet. Die Dauer des Bezuges beträgt mindestens drei Monate. Sie erstreckt sich – soweit nichts anderes vereinbart ist oder gesetzliche Regelungen zwingend etwas anderes vorschreiben – auf unbestimmte Zeit, wenn der Kunde das Abonnement nicht spätestens bis zum 15. eines Monats zum Ende des nächstfolgenden Monats schriftlich kündigt. 


9. (Verkehrsordnung für den Buchhandel) Im übrigen gilt die “Verkehrsordnung für den Deutschen Buchhandel” in ihrer jeweils gültigen Fassung.


II. Änderungsvorbehalt

Bei wiederkehrenden Leistungen (Dauerschuldverhältnisse wie insbesondere die Erbringung von Diensten oder die Lieferung von Abonnements) ist der Verlag berechtigt, die Vertragsbedingungen unter der Bedingung zu ändern, daß sie dies dem Kunden mit einer Frist von nicht weniger als 4 Wochen vor Inkrafttreten der Änderung schriftlich mitteilt. Der Kunde kann der Änderung mit einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widersprechen, ansonsten gilt die Änderung als genehmigt. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist der Verlag berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen nach Eingang des Widerspruchs zu kündigen. Hierauf hat der Verlag ausdrücklich in der Mitteilung hinzuweisen.


III. Schlussbestimmungen

1. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand nach Wahl des Verlag für alle sich aus dem jeweiligen Vertrag ergebenden Streitigkeiten.
2. Der Kunde ist zur Abtretung von Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verlag berechtigt.

3. Der Verlag ist berechtigt, die von ihm geschuldeten Leistungen durch Unterauftragnehmer erbringen zu lassen.
4. Der Kunde erklärt sich einverstanden, daß der Verlag seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag jederzeit ganz (Vertragsübernahme) oder teilweise auf ein mit dem AtheneMedia-Verlag verbundenes Unternehmen übertragen kann. Wird der Kunde durch eine solche Übertragung in seinen berechtigten Interessen beeinträchtigt, so kann der Kunde diesen Vertrag fristlos zum Tag des Inkraftretens der Übertragung kündigen.

5. Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

 

 

Rabatte

1–4 Exemplare eines Titels 35% 
5–9 Exemplare eines Titels 37,5% 
ab 10 Exemplare eines Titels 40% und Partie

ab 10 Exemplare gemischt 35%
ab 30 Exemplare gemischt 37,5%
ab ab 50 Exemplare gemischt 40%

Reiserabatt: 45% und Partie

Jahresabschlüsse:
ab € 0,– bis 1.500,– netto 40%
ab € 1.501,– bis 2.500,– netto 41%
ab € 2.501,– bis 4.000,– netto 42%
ab € 4.001,– bis 7.499,– netto 43,5%
ab € 7.500,– bis ............ netto 45%
Der Vertragszeitraum gilt jeweils für ein Kalenderjahr.